E233 – NABU: „Genehmigung in 2020 völlig illusorisch“

Meppen. Mit Bezug auf den Bericht vom 6.9.20 in der Meppener Tagespost bezeichnet der NABU die Hoffnung des Landkreises Emsland, die Planungsreife für den ersten Bauabschnitt Ende 2020 zu erreichen, als völlig illusorisch. Aufgrund der erforderlichen umfänglichen Neukartierungen von Tierarten mit nachfolgender Überarbeitung der Unterlagen ist nach Auffassung des Naturschutzbundes eine Genehmigung frühestens Ende 2021 möglich. 

Katja Hübner, Mitarbeiterin des NABU-Regionalverbandes, erläutert, dass der NABU in seiner Stellungnahme zu den Planungsunterlagen für den ersten Planungsabschnitt auch die fehlende Kartierung der Rastvögel und die veralteten Kartierungen anderer Tiergruppen wie Brutvögel, Fledermäuse und Großsäuger bemängelt hat. Daraufhin habe die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Planfeststellungsbehörde bereits im Juni dieses Jahres festgestellt, dass entsprechende Neukartierungen erforderlich sind, damit die artenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden können und Rechtssicherheit für weiteren Planungsschritte besteht. Wie der Landkreis vor diesem Hintergrund jetzt noch äußern könne, auf eine Planungsreife Ende 2020 zu hoffen, ist für Hübner völlig unverständlich. 

„Die Kartierungen selbst benötigen mindestens ein volles Jahr. Anschließend müssen die Ergebnisse ausgewertet und in die Planungsunterlagen eingearbeitet werden. Dann müssen die Naturschutzverbände die neuen Unterlagen noch einmal mit Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Und deren Anregungen und Hinweise müssen dann wieder bearbeitet werden. Eine Genehmigung ist daher keinesfalls vor Ende 2021 zu erwarten“, so die Landschaftsarchitektin. Da der Landkreis selbst Genehmigungsbehörde sei und die Abläufe sehr wohl kenne, seien anderslautende Aussagen wohl nur eine „Beruhigungspille“, um die Befürworter des 4-spurigen Straßenausbaus vorerst ruhigzustellen. 

Für Rückfragen: 

 

NABU-Regionalgeschäftsstelle, Katja Hübner, Tel.: 0 59 31 / 40 99 630