NABU: „Klimaschutz unzureichend berücksichtigt“

 Meppen. Um die eingegangen Äußerungen zum geplanten 4spurigen Ausbau der E233 zu diskutieren, hat nun für den ersten Planungsabschnitt der sogenannte Erörterungstermin unter Leitung der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Stabstelle Planfeststellung stattgefunden. Der NABU kritisierte insbesondere die unzureichende Berücksichtigung des Klimaschutzes. Außerdem bemängelten Naturschützer, dass die Verkehrsuntersuchung auf Daten von 2010 beruht und die Verkehrsbelastung sich offensichtlich nicht so entwickelt hat, wie in dem Gutachten prognostiziert. 

Laut Planungsunterlagen wird der Straßenausbau dazu führen, dass pro Tag 119.000 Kilometer mehr gefahren werden. Katja Hübner, Mitarbeiterin des NABU, wies während des Termins darauf hin, dass die diesbezüglichen CO2-Emissionen bisher in keiner Weise thematisiert und quantifiziert würden. Das sei mit den allgemeinen Klimaschutzbemühungen nicht vereinbar. So sehe der Entwurf des Klimaschutzgesetzes der Bundesregierung für den Verkehrssektor ausdrücklich CO2-Minderungsziele vor, was durch den Straßenausbau konterkariert würde. Dieser Punkt müsse zwingend in die Entscheidung über das Projekt einfließen. Eine Ansicht, die von weiteren Anwesenden geteilt wurde.

 Ein weiterer Kritikpunkt aus Sicht des Naturschutzes war, dass die Verkehrsuntersuchung, die wichtige Grundlage für viele weitere Gutachten ist, auf Verkehrsdaten aus 2010 aufbaut. Ein Vergleich mit Verkehrsdaten aus 2015 zeige, dass die getroffenen Annahmen für die Verkehrsentwicklung nicht zuträfen. Hübner forderte deshalb, Zählungen vorzunehmen, um realistische Daten zu erhalten. Ob diese Forderung erfüllt wird, wird die Planfeststellungsbehörde demnächst entscheiden.

 Bestätigt wurde dagegen bereits, dass die aktuellen Bestände von verschiedenen Tierartengruppen noch einmal im kommenden Jahr erfasst werden sollen. Dies wurde vom NABU ausdrücklich begrüßt.

 Für Rückfragen:

Katja Hübner, Mitarbeiterin des NABU-Regionalbüros, Tel.: 0 59 31 / 40 99 630